Leseprobe: Landtag – Beobachtungen aus dem Maschinenraum der Politik

Einleitung

Über dreißig Jahre hinweg habe ich als Journalist bei Zeitungen, beim Rundfunk und bei Nachrichtenagenturen Politik berichtend, analysierend und kommentierend begleitet. Zahllose Bundestagswahlen waren darunter und noch mehr Landtagswahlen. Politik ist Teil meines Lebens, beruflich, aber auch privat. Ich bin ein durch und durch politischer Mensch, der Freude an der argumentativen Auseinandersetzung und am Eintreten für seine Überzeugungen hat. 

Früh bin ich politisch sozialisiert worden: schon als Heranwachsender am Gymnasium in Hannover, als es damals – Ende der Siebziger, Anfang der Achtzigerjahre – um die NATO-Nachrüstung, die Atomkraft, das Waldsterben und die „geistig-moralische Wende“ von Helmut Kohl ging. 

Überhaupt Kohl: Seine Kanzlerschaft hat mein politisches Denken lange Zeit geprägt. Sei es, indem ich mich an seinen Positionen rieb, aber noch mehr an seinen Kritikern in meiner Alterskohorte, unter denen es als chic galt, sich über „Birne“ lustig zu machen. Sei es andererseits, indem ich Kohls Politik im Zusammenhang mit der sich erst abzeichnenden und dann vollendenden deutschen Einheit als mutig und klug anerkennen musste. Die Wiedervereinigung 1989/90 war für mich als junger Student der Geschichte, Politikwissenschaft und Französischen Literaturwissenschaft der Höhepunkt meines politischen Erlebens bis dahin. Zeitgenosse dieser historischen Zäsur gewesen zu sein, löst noch heute ein besonderes Gefühl in mir aus. Dass jenes Ereignis nach rund 30 Jahren schon historisiert wirkt, erfahre ich immer dann, wenn ich meinen Söhnen oder ihren Freunden davon berichte; ich spüre dann aus den Reaktionen dieser jungen Menschen einer Generation später, dass sie meine Erzählungen ähnlich aufnehmen wie ich die Geschichten von Eltern und Großeltern aus dem Krieg: als irgendwie weit weg und mit dem eigenen Leben wenig verbunden.

Bei Urlauben mit meinen Eltern im Harz habe ich als Kind Spannung verspürt beim Anblick der Grenzanlagen der DDR, die wir vom Wurmberg, der höchsten Erhebung im Harz auf niedersächsischer Seite, aus sahen. Eine Spannung, die gewiss auch durch die Erläuterungen meines Vaters genährt wurde, der als Lette aus seiner Heimat vor den Sowjets in den Westen geflüchtet war und seine ganz eigenen Erfahrungen mit dem System jenseits dieser Grenze hatte.

Als Volontär der Braunschweiger Zeitung war ich, noch keine 20 Jahre alt, unter anderem eine Zeit lang zuständig für die Berichterstattung aus dem geteilten Dorf Zicherie-Böckwitz im Landkreis Gifhorn. Die innerdeutsche Grenze ging mitten durch diesen Ort in der Samtgemeinde Brome und löste nun nicht mehr nur unreflektiertes Unwohlsein in mir aus, sondern auch erstes Nachdenken eines gerade erwachsen Gewordenen über die Zufälle des Lebens und die Macht der Politik, die Menschen mal so oder mal so trifft. Dass ich diesseits dieser furchterregenden Grenze in Freiheit geboren wurde und meinen Traumberuf – den des Journalisten – ergreifen durfte, empfand ich damals zum ersten Mal als unfassbares und unverdientes Glück. 

Die Ereignisse der Jahre 1989/90 erlebte ich politisch wach und geradezu elektrisiert aus der französischen Perspektive: als Student der Französischen Literaturwissenschaft an der Universität Lille. Jeden Morgen nach dem Aufwachen schaltete ich in meiner bescheidenen Behausung im Studentenwohnheim in Mons-en-Barœul, einer der Trabantenstädte rund um das hübsche Lille, das Radio ein und hörte auf France Info fast jeden Tag Unerwartetes und Unerhörtes aus Bonn, Berlin, Leipzig, Dresden und den Hauptstädten des Westens und der Sowjetunion. Es waren Nachrichten, die die deutsche und die europäische Geschichte beeinflussen würden wie kein anderes Ereignis seitdem in meiner Lebensspanne. 

Nach dem 9. November 1989 hielt mich in Frankreich nichts mehr; ich reiste am ersten Wochenende nach dem Mauerfall mit meinem alten Mazda nach Hannover, holte meine Mutter ab und fuhr mit ihr zum Grenzkontrollpunkt Helmstedt, wo uns eine nicht enden wollende Schlange von Trabbis entgegenkam, aus deren Autofenstern schwarz-rot-goldene Flaggen oder Spruchbänder wehten und in denen Menschen saßen, die ihr Glück gar nicht fassen konnten. Die Luft war benzingeschwängert von den Abgasen der Zweitakter-Motoren. Meiner Mutter, deren Geburtstag auf den 17. Juni fiel und die auf ihre ganz individuelle Weise mit der großen Geschichte verflochten war, standen die Tränen in den Augen. Ich spürte in Helmstedt, dass hier etwas Großes passierte, das alles verändern sollte. Dass Politik etwas mit dem konkreten Leben jedes Einzelnen zu tun und vor allem mit Freiheit zu tun hatte, die zu verwirklichen die edelste Aufgabe von Politik ist, das wurde mir in diesen Tagen nach dem Fall der Berliner Mauer bewusst.

Mein Berufsleben als Journalist hatte also noch gar nicht richtig begonnen, da hatten mich die historischen Ereignisse der deutschen Wiedervereinigung schon nachhaltig geprägt. Durch diese Brille sah und bewertete ich fortan Politik. Die Kernfrage, die ich Politik seitdem stelle, lautet: Gewährt sie dem Einzelnen Freiheit, schafft sie ihm Entfaltungsspielräume oder bevormundet sie ihn, schränkt sie ihn ein? Anders gesagt: Schafft sie Chancengerechtigkeit oder geht es ihr nur um Verteilungsgerechtigkeit? Das sind die Maßstäbe, die ich an Politik anlege und die Grundlage hunderter Kommentare waren, die ich in den folgenden Jahren und Jahrzehnten als Redakteur, Ressortleiter, stellvertretender Chefredakteur und Chefredakteur schrieb.

Dass ich eines Tages die Rolle des Berichterstatters und Kommentators verlassen und selbst Teil der Politik werden würde, war nicht geplant. Doch es gibt Zufälle im Leben, die dazu führen können, den einmal eingeschlagenen Weg zu verlassen. Ende 2017 ereignete sich in meinem Leben ein solcher Zufall, als ich den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René Rock, kennenlernte. Er holte mich als Pressesprecher und als einen seiner engsten politischen Berater in sein Team. Die Aufgabe schien mir ebenso reizvoll wie herausfordernd. Die FDP hatte vier Jahre zuvor bei der hessischen Landtagswahl am 22. September 2013 gerade einmal 5,0 Prozent der Stimmen bekommen und hatte es damit nur um Haaresbreite wieder ins Parlament geschafft. Am selben Tag fand die Bundestagswahl statt, bei der die Liberalen mit 4,8 Prozent der Stimmen aus dem Parlament flogen – ein traumatisches Ereignis bis heute für die Partei Theodor Heuss’ und Hans-Dietrich Genschers, die die Geschicke der Bundesrepublik von Anfang an mitgestaltet hatte und die nun vorerst nicht mehr im Bundestag vertreten war. 

In Hessen aber war es gerade noch einmal gut gegangen. Ein paar hundert Stimmen über der Fünf-Prozent-Marke gaben den Ausschlag. Die FDP konnte mit der geringstmöglichen Zahl an Abgeordneten – sechs – erneut in den Landtag am Wiesbadener Schlossplatz einziehen. Sie war zwar nicht wie in Berlin aus dem Parlament, aber doch auf die harten Bänke der Opposition geschleudert worden, ihre Fraktion war von 20 auf sechs Abgeordnete implodiert. In Wiesbaden regierte fortan eine schwarz-grüne Landesregierung, die erste ihrer Art in einem Flächenland. Auch eines dieser politischen Experimente, für die Hessen als politisches Labor der Bundesrepublik bekannt ist. 

Und nun sollte ich – ein Jahr vor der nächsten Wahl – mit meinen Möglichkeiten einen Beitrag dazu leisten dürfen, dass die Freien Demokraten erneut in den nächsten Landtag einziehen würden, am besten sogar wieder in die Regierung? Das war Verlockung und Risiko zugleich. Denn Arbeitsverträge gibt es in einer Landtagsfraktion immer nur maximal bis zum Ende einer Legislaturperiode. Der Grund liegt auf der Hand: Wenn eine Fraktion aus dem Parlament fliegt und sich auflösen muss, kann sie logischerweise keine Mitarbeiter weiter beschäftigen. Es war also eine Entscheidung, in der es auch für meine persönliche Lebensplanung um Alles oder Nichts ging. Ich wagte – wie schon manches Mal zuvor im Leben – das Risiko und sollte nicht enttäuscht werden. 

Politik als Journalist zu beobachten und zu kommentieren ist das Eine. Politik im Maschinenraum einer Landtagsfraktion mitzugestalten, an den Rädchen dieser Maschinerie zu drehen und den Kurs mitzubestimmen in der Auseinandersetzung mit erfahrenen, manchmal auch eigenwilligen Abgeordneten, mit klugen und kenntnisreichen Referentinnen und Referenten – das würde meinen Erfahrungshorizont enorm erweitern und meine schon immer da gewesene politische Neugier stillen, wie es eigentlich auf der anderen Seite der imaginären Linie aussieht, die Journalismus und Politik trennt. 

Dass ich mich mit Rock, der kurz nach unserem Kennenlernen zum Spitzenkandidaten der hessischen FDP für die Landtagswahl 2018 gewählt wurde, auf Anhieb menschlich so gut verstand wie mit kaum einem Chef zuvor, trug maßgeblich dazu bei, dass ich sein Angebot annahm. Er ist ein durch und durch authentischer Politiker, der für das steht, was er sagt. Ich habe von diesem aufrechten Typus in meinem Journalistenleben nicht viele kennengelernt. 

Rock und ich haben einen vergleichbaren kleinbürgerlichen Hintergrund und sind ähnlich sozialisiert worden. Wir entstammen beide dem langen Arm der Babyboomer-Generation. Er ist in einem Bahnbeamten-Haushalt in Seligenstadt aufgewachsen, ich in einem Krämerladen in Hannover. Wir haben beide Geschichte studiert. Uns verbindet beide der Gedanke, dass Politik den Menschen zur Freiheit befähigen muss, wenn sie gute Politik sein will. Daher ist ihm frühkindliche Bildung so wichtig. Das Eintreten in Freiheit für die Schwächeren der Gesellschaft ist ein prägender Zug, der auch zum Titel unseres gemeinsamen Buches führte, das im Sommer 2018 im Frankfurter Societäts-Verlag erschien: „Solidarität braucht Freiheit“. 

Dass die FDP überhaupt Sozialpolitiker an die Spitze bringt, hat mich beeindruckt und war mir bis dato auch nicht bekannt. Doch der Liberalismus hat einen Anspruch, der weit über eine gute Wirtschaftspolitik hinausgeht. Es geht um besagte Chancengerechtigkeit anstatt Verteilungsgerechtigkeit. Rock verkörpert diesen Anspruch. Er ist ein Vertreter der FDP 2.0, die sich nach quälenden vier Jahren in der außerparlamentarischen Opposition auf Bundesebene in einem überaus spannenden Leitbildprozess neu erfunden hat und heute wieder als ernst zu nehmende politische Kraft ein wichtiger Player auf der politischen Bühne ist – im Bund wie in Hessen.

Dies ist im Wesentlichen ein Buch über einen Wahlkampf und das Vorher und Nachher. Bücher über Wahlkämpfe sind nicht neu. Das erste schrieb Quintus Tullius Cicero (102-43 v Chr.), der jüngere Bruder des berühmten Redners Marcus Tullius Cicero. Der Autor bekleidete verschiedene Ämter in der Römischen Republik. „Commentariolum petitionis“ („Tipps für einen erfolgreichen Wahlkampf“) hieß sein Kampagnen-Manual, das er für seinen Bruder verfasst hat – für den Historiker und Politikwissenschaftler heute ein unschätzbares Dokument antiker politischer Praxis, das durchaus auch Empfehlungen für die Gegenwart enthält. So bestehe der wichtigste Teil des Wahlkampfs darin, in den Menschen Hoffnung zu entzünden und ihr Wohlwollen zu gewinnen, schreibt Quintus Tullius Cicero. Freilich war er dabei in der Wahl seiner Mittel nicht zimperlich: Opportunismus, Schmeichelei und Wetterwendigkeit gehörten für ihn dazu. Das würde heute kein Wahlkampfberater mehr so sagen, und doch tun manche es so – denn weniger wahr ist es auch rund 2000 Jahre nach Cicero nicht.

Der Politikberater Peter Radunski (*1939) gewährte 2013 Einblicke „Aus der politischen Kulisse“ und bilanzierte seine Erfahrungen aus 50 Jahren Politikbetrieb, insbesondere aus seiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der CDU von 1981 bis 1991 und anschließend als Senator in Berlin. Gute Wahlkampfführung kann Wahlen gewinnen helfen, aber nicht Wahlen selbst gewinnen – es sei denn, es gibt ein sehr knappes Ergebnis, so Radunskis Fazit. Bei Kopf-an-Kopf-Rennen ist es die Präzision, mit der ein Wahlkampf vorbereitet und durchgeführt wurde, die die entscheidenden Stimmen bringen kann, lautet Radunskis Überzeugung. Ein optimal aufgestellter Wahlkampfmanager muss laut Radunski unmittelbaren Zugang zum Kandidaten haben und die Möglichkeit besitzen, den Zeitplan des Wahlkampfs entscheidend zu gestalten. Ohne einen solchen Manager kann ein erfolgreicher Wahlkampf nicht gelingen.

Radunski wurde vom damaligen CDU-Generalsekretär Kurt Biedenkopf schon 1974 in die USA geschickt, um die dortigen Wahlkämpfe zu studieren. Die USA sind für jeden Wahlkampf in den Demokratien dieser Welt der Goldstandard. Was dort ausprobiert und entwickelt wird, um einen Kandidaten in ein Amt zu bringen, findet sich früher oder später auch anderswo in der einen oder anderen Form wieder. Auch in Deutschland. Einer der bekanntesten deutschen Wahlkampf-Manager und Politikberater, Frank Stauss, hat lange Zeit in den USA gearbeitet. Sein Buch „Höllenritt Wahlkampf“ gibt Einblicke in die Mechanismen und Wirkungsweisen von politischen Kampagnen, die nicht selten aus amerikanischen Ideen auf die deutschen Verhältnisse übertragen wurden.

Natürlich haben auch Amerikaner aus ihrem unmittelbaren Wahlkampf-Erleben aufschlussreiche Bücher geschrieben. David Plouffe etwa arbeitete in „The Audacity to Win“ die wesentlichen Erfolgsfaktoren von Barack Obamas Kampagne 2009 heraus. Überraschenderweise waren es – Internet hin, Social Media her – aus Plouffes Wahrnehmung die vielen persönlichen Kontakte Obamas, die dazu beigetragen hatten, ihn ins Weiße Haus zu bringen: zahllose Begegnungen mit den unterschiedlichsten Menschen, in denen Obama die Herzen seiner Gesprächspartner gewinnen konnte, was sich herumgesprochen und durch ein Heer von fleißigen Helfern auch aktiv weiterverbreitet wurde.

Auch die Wissenschaft hat sich längst der Wahlkämpfe angenommen, und zwar nicht nur die Politikwissenschaft. So legte der Psychologe Drew Westen 2008 in „The Political Brain“ dar, wie auf Basis der Erkenntnisse der modernen Kognitionswissenschaft Entscheidungsprozesse des Einzelnen auch im Wahlkampf ablaufen. Westen hatte dazu Wahlkämpfe der US-Demokraten untersucht. Es gibt heute fein ziselierte Untersuchungen darüber, welche bewussten und unbewussten Prozesse im Hirn eines Wählers ablaufen. Sie tragen mit dazu bei zu entscheiden, wie sich ein Kandidat geben soll – seriös oder burschikos, mit Krawatte oder ohne, angriffslustig oder verbindlich. Ein solches Image muss allerdings immer zur Persönlichkeit des Kandidaten passen, sonst kann es nicht authentisch und erfolgreich sein.

Wer als Kandidat bei einer Wahl antritt, kommt an dem 2017 erschienenen Buch „Wie man eine Wahl gewinnt“ des Tübinger Politikberater und Rhetorik-Trainers Lorenz Brockmann nicht vorbei. Seit 2011 coacht er Kandidaten und hat umfangreiche Erfahrungen zu den Erfolgsfaktoren für einen aussichtsreichen Wahlkampf gesammelt. Für ihn ist die akribische Erarbeitung einer Wahlkampfstrategie das Nonplusultra. Wie das geht, beschreibt er sehr anschaulich in seinem Ratgeber. Neben der Strategie sind vier weitere Grundpfeiler für Brockmann entscheidend: die Positionierung des Kandidaten, seine Themen und Inhalte, sodann die Ressourcen – personell und finanziell – und schließlich die Wahlkampagne selbst. 

Das vorliegende Buch schildert die Ereignisse in der hessischen Landtagsfraktion zwischen Ende 2017 und Anfang 2019, wie ich sie aus der Perspektive des Fraktions-Pressesprechers und des Beraters der Fraktionsspitze und ihres Spitzenkandidaten erlebt habe. Sie spielen sich vor dem Hintergrund der Bundespolitik in dieser Zeit ab: Den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen in Berlin nach der Bundestagswahl 2017, bei der die FDP nach vier Jahren Auszeit mit 10,7 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag schaffte. Die schwierige Regierungsbildung einer erneuten Großen Koalition in Berlin. Die desaströse Entwicklung bei der SPD. Der Aufstieg der AfD. Der Ausbreitung des grünen Mainstreams über die grüne Partei hinaus in weite Teile der deutschen Gesellschaft. Die Bayern-Wahl am 14. Oktober 2018 mit dem Verlust der absoluten Mehrheit der CSU. Die Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen CDU-Vorsitzenden im Dezember 2018 nach den langen Merkel-Jahren. All dies sind Folien, vor denen die Ereignisse dieses Buchs gesehen werden müssen.

Es sind subjektive Eindrücke, die ich von Anfang an notiert habe, angereichert durch Daten und Fakten, die das individuell Erlebte ergänzen. Sie lassen dieses Buch zu einem die Leserinnen und Leser hoffentlich bereichernden Kaleidoskop aus hessischer Politik, Geschichte und Landeskunde werden. So wie der hessische Landtagswahlkampf 2018 stattfand, steht er stellvertretend für die Landtagswahlen insgesamt in Deutschland. Insofern hat die folgende Darstellung auch exemplarischen Charakter und weist über Hessen hinaus.

Dieses Buch ist aus einer überzeugten liberalen Weltsicht, einer freundlichen Grundhaltung den auftretenden Personen gegenüber und im Respekt vor dem politischen Gegner geschrieben. Es enthüllt nichts, es verrät keine Geheimnisse, es bricht keine Vertraulichkeit, es geht keiner Sensation nach. Denn darum geht es nicht. Es gewährt vielmehr Einblicke in die politische Filterblase eines Landesparlaments und in die Entstehung und Umsetzung eines Wahlkampfs aus nächster Nähe, in die nicht einmal ein Journalist kommt. Man muss sich schon voll und ganz auf den politischen Betrieb einer Fraktion einlassen und mit ihr verschmelzen. In den Sozialwissenschaften würde man von „teilnehmender Beobachtung“ sprechen: Ich war Teil des Ganzen und bin dennoch auch Journalist geblieben.

Ich danke René Rock für das entgegengebrachte Vertrauen. Wir haben uns vor allem in der heißen Phase des Wahlkampfs gut kennen gelernt, als ich ihn zu unzähligen Terminen begleitet habe und wir viele Stunden und tausende Kilometer im Auto von Medientermin zu Medientermin in ganz Hessen gefahren sind. Wir haben in diesen Monaten mehr Zeit miteinander verbracht als mit unseren Ehefrauen. Mein Dank gilt den Abgeordneten der Fraktion, insbesondere dem Parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Lenders, sowie den aufeinander folgenden Fraktionsgeschäftsführern Stefan Müller und Leif Blum für die gute Zusammenarbeit, meiner Stellvertreterin Tatjana Hajmássy für die Unterstützung in der täglichen Arbeit und den Referentinnen und Referenten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die akkuraten Zuarbeiten, die Beantwortung zahlloser Fragen und ihre auch in hektischsten Stunden bewiesene Geduld mit mir.

Wenn dieses Buch den politisch Interessierten über die Tageslektüre der Medien oder über politikwissenschaftliche Fachliteratur hinaus auf lebendige Weise und mit einem anderen Anspruch informiert, dann hätte es sein Ziel erreicht. Wenn es darüber hinaus womöglich auch noch unterhält und Freude an Politik vermittelt, wäre es umso besser. Ich jedenfalls hatte sehr viel Freude in meiner Zeit in der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag.

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